Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat am 14. Januar ihre Reformpläne für 2026 vorgestellt. Danach will sie im Sommer einen Referentenentwurf für eine Primärversorgung vorlegen. Geplant ist, dass dann nicht mehr jeder direkt zum Facharzt gehen kann und nicht mehr zu so vielen Ärzten, wie er oder sie möchte, wie Warken gegenüber einer überregionalen Tageszeitung erläuterte.

Anlaufstation Hausarzt

Erste Anlaufstation soll danach in der Regel der Hausarzt sein, er „öffne dann die Tür zum Facharzt, für den es eine Termingarantie geben wird entsprechend der Notwendigkeit“. Zugleich sollen die Dienste der 116117 ausgebaut werden. Zugleich sollen die Dienste der 116117 ausgebaut werden. Warken schließt nicht aus, dass Patienten, die weiterhin direkt zum Facharzt gehen, eine Gebühr zahlen müssen. Greifen solle das Ganze im Laufe des Jahres 2028.

In einer ersten Reaktion auf die Pläne der Bundesgesundheitsministerin erklärten die KBV-Vorstände Dres. Andreas Gassen, Stephan Hofmeister und Sibylle Steiner, dass eine Steuerung, wenn sie verbindlich sei, unnötige Wege im Gesundheitswesen reduzieren könnte.

Mehrere Gesetzesvorhaben

Die Bundesgesundheitsministerin will in diesem Jahr sieben neue Gesetzesvorhaben angehen. Neben der sogenannten Primärversorgung stehen unter anderem die Notfallreform sowie ein Digitalgesetz auf der Agenda. Ebenso plant das Ministerium ein Hilfsmittelgesetz sowie ein Gesundheitssicherstellungsgesetz mit Regelungen für Krisensituationen.

Quelle: KBV-PraxisNachrichten