Die Charité – Universitätsmedizin Berlin sieht aufgrund der jüngsten bundespolitischen Gesetzesänderungen mit neuen finanziellen und gesundheitspolitischen Rahmenbedingungen sowie der überzogenen Forderungen der Gewerkschaft ver.di eine Gefahr für die Sicherheit von Arbeitsplätzen an der Charité.

Arbeitsplätze gefährdet

Die Charité hatte im April den Tarifvertrag Gesundheitsfachberufe zum Jahresende gekündigt. Grund war das Krankenhausreformgesetz, das Tätigkeiten, die nicht unmittelbar in der Pflege erfolgen, nicht mehr bezahlt. Die Finanzierbarkeit des Tarifvertrags darf allerdings nicht zulasten anderer Berufsgruppen gehen. Aufgrund des nun beschlossenen GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes und der entsprechenden Auswirkungen verschärft sich die Lage weiter. In dieser Situation gefährden realitätsferne Forderungen Arbeitsplätze.

Zusätzlichen Druck erzeugen die Regelungen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes. Es begrenzt ab 2027 die Refinanzierung von Tarifsteigerungen auf 50 Prozent, deckelt das Pflegebudget und reduziert die Finanzierung pflegeentlastender Maßnahmen.

Daher verfolgt die Charité das Ziel, gemeinsam mit der Tarifpartnerin den Vertrag zukunftsfähig weiter zu entwickeln, um das Erreichte zu bewahren. Zugleich muss den Rahmenbedingungen des Gesetzgebers Rechnung getragen werden, denn Gesundheit soll für Patientinnen und Patienten bezahlbar bleiben.

Die Charité steht wie alle Krankenhäuser in Deutschland vor erheblichen wirtschaftlichen Herausforderungen. Mit der Krankenhausreform verändert sich die Finanzierung der stationären Versorgung grundlegend; sie führt zu erheblichen finanziellen und organisatorischen Belastungen für die Kliniken. Parallel dazu steigen Personal-, Material- und Energiekosten seit Jahren kontinuierlich.

Quelle: News Charité – Universitätsmedizin Berlin